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Wann es sich um Ruhestörung handelt und wie Sie dagegen vorgehen können.

Ruhestörung als Auslöser von Nachbarschaftsstreitigkeiten

Ihr Nachbar mäht den Rasen an einem Feiertag oder der Lärm von Umbauarbeiten ist auch noch am späten Abend zu hören? Immer wieder kommt es vor, dass sich Nachbarn wegen Lärmbelästigungen verfeinden und die Polizei einschalten oder gar vor Gericht ziehen. Doch wann spricht man eigentlich von Lärmbelästigung?

Welcher Lärm dem Alltag zuzuschreiben ist

Einige Lärmquellen gehören zum täglichen Leben. Gegen diesen Lärm rechtlich vorzugehen, hat meist wenig Aussicht auf Erfolg. Hier ein paar Beispiele von gängigen Lärmquellen:

  • Ticken einer Armbanduhr: 20 Dezibel
  • Normales Gespräch: 55 Dezibel
  • Autos im Straßenverkehr: 75 Dezibel
  • Schwere Motorräder im Straßenverkehr: 85 Dezibel

Die Schmerzschwelle liegt übrigens bei rund 130 Dezibel, was knapp über der Lautstärke von Flugzeugtriebwerken beim Start liegt (120 Dezibel).

Ruhezeiten sind einzuhalten

Je nach Ländern und Gemeinden gibt es so genannte Ruhe- und Nachtzeiten. Während dieser Zeiten gelten besondere Anforderungen an die Verhaltensweise, um Lärm bestmöglich zu vermeiden. So sind dann zum Beispiel Haus- und Gartenarbeiten untersagt. Üblicherweise gelten folgende Regelungen, die jedoch je nach Gemeinde auch anders gestaltet sein können:

  • Allgemeine Ruhetage: Sonn- und Feiertage
  • Nachtruhe von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr
  • Ruhezeiten von 06:00 bis 07:00 oder 08:00 Uhr sowie von 20:00 bis 22:00 Uhr. Teilweise gibt es auch die so genannte Mittagsruhe von 12:00 bis 14:00 oder 15:00 Uhr.

Klassische unerwünschte Lärmquellen während dieser Zeit können zum Beispiel ein Rasenmäher, eine im Schleudergang befindliche Waschmaschine, ein alleingelassener bellender Hund oder auch lautes Musikhören sein.

Was Sie gegen Lärm tun können

Werden Sie durch Lärm gestört, der seinen Ursprung auf einem Nachbargrundstück bzw. in einer Nachbarwohnung hat? Dann versuchen Sie im ersten Schritt die Angelegenheit im Sinne der guten Nachbarschaft freundlich anzusprechen und gemeinsam eine einvernehmliche Lösung zu finden. Oft ist Nachbarn gar nicht bewusst, wie viel Lärm nach außen dringt!

Kommen Sie zu keiner gemeinsamen Lösung durch eine persönliche Absprache, so haben Sie die Möglichkeit, die Polizei zu rufen. Die Polizei kann bei Vorliegen von ortsunüblichem Lärm eine Geldstrafe auf der Basis von öffentlich rechtlichen oder landesgesetzlichen Vorschriften erlassen. Eine solche Verwaltungsübertretung richtet sich in der Höhe nach der Ortsunüblichkeit und der Unzumutbarkeit. Diese wird dabei subjektiv durch das Organ festgestellt.

Funktioniert auch dieser Schritt nicht, so können Sie rechtlich aktiv werden. Die Basis dazu liefert das Nachbarrecht, das jedoch ziemlich allgemein gehalten ist und daher kaum Schlüsse auf den möglichen Erfolg von rechtlichen Schritten zulässt. Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) regelt Lärmbeeinträchtigungen jedoch in § 364. Demnach haben Eigentümer benachbarter Grundstücke oder Wohnungen bei der Ausübung ihrer Rechte aufeinander Rücksicht zu nehmen.
Es ist auf Grundlage des Nachbarrechts oder des ABGB möglich den Nachbarn auf Unterlassung der Lärmeinwirkung zu klagen. Das macht aber nur Sinn, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Der Lärm muss das gewöhnliche Ausmaß der örtlichen Verhältnisse überschreiten.
  • Die Benutzung des Hauses bzw. der Wohnung muss durch den Lärm wesentlich beeinträchtigt sein.

Wichtig ist dabei, dass ortsübliche Beeinträchtigungen zu dulden sind. Wer also zum Beispiel in Flughafennähe zieht, wird sich bei einer Klage gegen Fluglärm schwer tun.

Pflicht des Vermieters

Mieter von Wohnungen oder Häusern sollten den jeweiligen Vermieter über die Lärmbelästigung in Kenntnis setzen. Dieser ist nämlich laut § 1096 ABGB dazu verpflichtet, den vereinbarten Gebrauch der Wohnung sicherzustellen. Daher muss der Vermieter gegen Störungen Dritter entsprechend vorgehen. In diesen Fällen steht dem Mieter oft für die Dauer der Lärmbelästigung eine Mietzinsminderung zu. Da hier jedoch einige Feinheiten zu beachten sind, empfiehlt sich vorab eine rechtliche Beratung.

Tipps zur Lärmvermeidung in den eigenen vier Wänden

Wer sich über den Lärm anderer beschwert, sollte auch selbst versuchen, den Lärmpegel zu reduzieren oder rechtzeitig die Nachbarn zu informieren. Hier ein paar Tipps dazu:

  • Informieren Sie Ihre Nachbarn vorab, wenn einmal Aktivitäten mit erhöhtem Lärmpegel anstehen (z.B. ein runder Geburtstag oder unvermeidbare Reparaturarbeiten). Geben Sie dabei auch das voraussichtliche Ende der Aktivitäten an.
  • Schließen Sie die Fenster und Türen beim Fernsehen oder wenn Freunde auf Besuch kommen.
  • Vermeiden Sie generell auch das Zuschlagen von Fenstern und Türen.
  • Verbessern Sie in Gebäuden mit mehreren Wohneinheiten die Schalldämmung des Bodens. Am einfachsten geht das mit einem Teppich.
  • Vorhänge absorbieren Schall und tragen damit auch zu einem niedrigeren Geräuschniveau bei.
  • Stellen Sie die Waschmaschine nicht direkt auf den Fliesenboden, sondern auf einen etwas nachgebenden Untergrund wie zum Beispiel eine Gummimatte.
  • Vermeiden Sie allzu lautes Kinderspielzeug wie Plastikpistolen mit Knalleffekt, Rutschautos mit Hartplastikreifen oder große Rasseln.

Sollte trotz aller Versuche, eine gute nachbarschaftliche Lösung zu finden, die Ausschöpfung von Rechtsmitteln notwendig sein, so hilft Ihnen die Rechtsschutzversicherung von Zurich Connect bei der Wahrnehmung Ihrer Interessen.

Regeln Sie solche und ähnliche Streitigkeiten lieber einvernehmlich, oder über Rechtswege? Geben Sie Ihr Kommentar ab!


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Kommentare unserer Leser

Jürgen Bei meinen Nachbarn hat es mit den netten Versuchen nix geholfen (deren Hund ist einfach kaum zum Aushalten). Dann habe ich die Polizei gerufen und nun ist wenigstens etwas besser. Ich verstehe ja, dass ein Hund nicht einfach komplett zum Schweigen gebracht werden kann...
Sepp Auch ich habe einen Nachbar der 7 Meter von meinem Schlafzimmer entfernt 12 Enten hat und diese 24 Stunden Lärm machen.Er selbst höhrt die Enten ja nicht da er die ganze Woche gar nicht da ist.Ich bin 3 Schicht Arbeiter und mit den Nerven am Ende. Unser Bürgermeister kann und will mir nicht helfen warum? Ist eine Sackgasse und ohne Enten komplett ruhig.Was soll ich machen ?
raketa Lieber Sepp! Antwort auf deine Frage; vielleicht Entenbraten?